Zusammenfassung Tag 3 – Zähe Textarbeit in parallelen Gruppen: ambitionierte Ziele treffen auf knappes Budget

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Spätabendliche Diskussion zur Einbindung von indigenem und lokalem Wissen
NeFo, J. Geschke

Zu Beginn des dritten Tages des 5. IPBES-Plenums teilten sich die Teilnehmer_Innen in zwei Kontaktgruppen auf. Im Plenarsaal wurde von Gruppe 1 der Bedarf und die Umsetzung des Review-Prozesses diskutiert (Dok. IPBES/5/11). Trotz unterschiedlicher Eingangsstatements wurde schlussendlich Einigkeit erzielt, einen internen Review als ersten Schritt des Review-Prozesses durchzuführen. Unter dem schwebenden Damoklesschwert des (zu) knappen Budgets konnte nicht abschließend geklärt werden, ob die Beanspruchung von Kapazitäten des IPBES-Sekretariat zur Durchführung des internen Reviews tatsächlich als kostenneutral angesehen werden könne, wie von unterschiedlicher Seite argumentiert wurde.

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NeFo präsentiert Statement zur Berücksichtigung der Stakeholder-Einbindung im IPBES Review
NeFo, M. Darbi
Weitgehende Einigkeit bestand hingegen hinsichtlich der Notwendigkeit eines (möglichst) unabhängigen und transparenten externen Reviews. Im Ergebnis wurden jedoch aus pragmatischen und finanziellen Erwägungen Zugeständnisse gemacht. Dies betrifft insbesondere die (gegen den Einwand der Koordinierten Stakeholder) vereinbarte Auswahl des externen Review-Panels durch das Büro in Abstimmung mit dem multidisziplinären Expertengremium (MEP), da die Einrichtung eines eigenen Auswahlkomitees aus den Reihen der Mitgliedstaaten für zu zeitaufwändig befunden wurde.

Demgegenüber wurde im Hinblick auf die Koordinierung des externen Review-Panels eine externe Koordinierungsorganisation favorisiert, um größtmögliche Unabhängigkeit zu gewährleisten. Aufgrund der Bedenken hinsichtlich der Realisierbarkeit mit dem vorhandenen Budget wurde als Backup-Lösung die Möglichkeit, eine Koordinierungsstelle auszuschreiben, zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gänzlich verworfen. Schließlich wurde darauf hingewiesen, dass alle am Review beteiligten Personen der Interessenkonfliktpolitik unterliegen.

Trotz kontroverser Diskussionen wurde der vorgesehene Zeitplan zunächst beibehalten (mit ggf. Limitierungen, die durch das knappe Budget entstehen). Demnach soll der interne Review 2018 zum 6. IPBES-Plenum vorliegen und der externe Review soll darauf aufbauend bis zum 7. IPBES-Plenum 2019 erarbeitet werden.

Anschließend wurden die Terms of Reference im Detail diskutiert und eine stärkere Zielfokussierung als Ausgangspunkt des Reviews herausgestellt („The review will evaluate the effectiveness of IPBES as a science-policy interface.“ , Dok. IPBES/5/11, S. 4). Wiederum standen Vorschläge für einzelne ambitionierte Ergänzungen Bedenken bezüglich des begrenzten Budgets gegenüber. Immerhin wurde die Einbindung von Stakeholdern schlussendlich trotzdem als im Review zu berücksichtigendes Element neu aufgenommen.

Nachfolgend war der weitere Verlauf des IPBES-Prozesses (Development of 2nd Work Programme, Dok. IPBES/5/12) Thema in der Kontaktgruppe.

In Gruppe 2 wurde zunächst die Arbeit am Scoping-Bericht zum ausstehenden Zustandsbericht über die nachhaltige Nutzung von wildlebenden Arten (Anhang in Dok. IPBES/5/7) fortgesetzt. Ausführlich wurde über die Zielsetzungen des Zustandsberichtes debattiert. Dazu sind in Paragraph 8 dieses Scoping-Berichtes eine Reihe von Fragen formuliert, die allerdings nicht als vollständig und ausreichend strukturiert empfunden wurden. Dazu wurden dem Chair eine ganze Reihe von Änderungs- und Ergänzungsvorschlägen vorgelegt. Weitere Verbesserungsvorschläge bezogen sich u. a. auf die Erweiterung der geographischen Abdeckung (marine Lebensräume ergänzen) und auf die Einbindung der parallel laufenden Assessments (u. a. zur Konzeptualisierung von Werten). Auch fehle eine stringente Zuordnung der Zielsetzungen zu den Indikatoren, die in Abschnitt III vorgeschlagen werden, und zu den Aichi-Targets der CBD.

Die folgenden Abschnitte dieses Scoping-Berichtes (Abschnitt IV, Stakeholder; Abschnitt V, Capacity Building; Abschnitt VI, Prozess und Zeitplanung; Abschnitt VII, Kostenkalkulation) wurden dann überraschend zügig abgehakt, sodass noch vor der Mittagspause der Anhang zu Dokument IPBES/5/3 zum sog. „Rolling Plan“ für Capacity Building in Angriff genommen werden konnte. Auch hier legte die Kontaktgruppe 2 ein atemberaubendes Arbeitstempo an den Tag. Grundlage für die zügigen Diskussionen war ein Textvorschlag der USA zu Zusammenarbeit und Engagement, ein Thema, das bisher nicht in der Zusammenfassung reflektiert wurde. Der Vorschlag lag in einem separaten Dokument vor und wurde in der Kontaktgruppe in akribischer Kleinarbeit durchgegangen.

Nach der Mittagspause wurden erneut unterschiedliche Themen in den zwei Gruppen diskutiert. Die Gruppe 1 hat sich mit dem Dokument zum zweiten IPBES-Arbeitsprogramm (IPBES/5/12) beschäftigt. Besonders kontrovers wurde dabei diskutiert, ob und wie die Zukunft von IPBES als „rolling programme“ funktionieren kann. So könnte eine langfristige Planung für Mitgliedsstaaten und Stakeholder-Organisationen gewährleistet werden, auf der anderen Seite könne ein ggf. 10 Jahre andauerndes „rolling programme“ Schwierigkeiten in der Flexibilität haben, so dass weniger gut auf Änderungen in anderen internationalen umweltpolitischen Prozessen (bspw. CBD, Paris Agreement) reagiert werden könne. Anschließend an diese Diskussion wurde das Dokument zum zweiten IPBES-Arbeitsprogramm auf später vertagt, damit einige der Vertreter_Innen von Mitgliedsstaaten noch unter sich letzte Details klären können. So hat die Gruppe 1 wieder das Dokument IPBES/5/4 zur Hand genommen, um beim Stand vom zweiten Tag der IPBES-5-Verhandlungen fortzufahren.

In Gruppe 2 wurde nach dem Mittagessen zunächst weiter über die Zusammenfassung zum „Rolling Plan“ für Capacity Building (Anhang zu Dok. IPBES/5/3) und der Textvorschlag der USA dazu diskutiert. Die Debatte wurde nun zunehmend zäher. U. a. wurde eine geschlagene halbe Stunde diskutiert, ob die Task Force zum Capacity Building Angebote von Partnerorganisationen "ernsthaft, fair und transparent" – so die vorgeschlagen Textergänzung – abwägen solle. Diese Textergänzung stelle eine Brüskierung der am bisherigen Prozess Beteiligten dar, denn natürlich arbeite man in IPBES so, entrüstete sich ein Teilnehmer (auch wenn es von verschiedenen Stellen andere Signale gebe, so ein Verteidiger des Vorschlages). Nach dieser etwas unerquicklichen Diskussion war der Vorschlag zur Textergänzung bis auf den Begriff „transparent“ wieder aus dem Textentwurf verschwunden. Man kann Zeit sicherlich auch produktiver verbringen.

Der Übergang zum Thema Politikunterstützungsinstrumente (Dok. IPBES/5/8) war kaum merklich, da sich die Textarbeit ebenso zäh gestaltete. Im Zuge der Umformulierungen und Ergänzungen zum Dokument wurden unter anderem Bedenken zum Fortschritt ggü. dem 4. IPBES-Plenum sowie der (weitgehend unveränderten) Erneuerung des bestehenden Mandats geäußert. Als klare Neuerung wurde dabei der Prototyp des Online-Katalogs von Politikunterstützungsinstrumenten und -methoden hervorgehoben, der in Zusammenarbeit mit der OPPLA-Webplattform als Demoversion vor wenigen Tagen online gestellt wurde. In dem Zusammenhang wurde daher angeregt, diesen Prototyp für einen Review an Mitgliedsstaaten, Beobachter und Stakeholder zu übergeben.

Am späten Nachmittag kamen die zwei Gruppen zusammen für ein kurzes Wrap-Up, so dass alle Teilnehmer_Innen auf dem gleichen Stand waren.

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Die Übersetzer machen eine exzellente Arbeit!
NeFo, M. Darbi
In den parallelen Abendsessions wurde die detaillierte Arbeit an den Texten zum Indigenen und Lokalen Wissen (ILK, Dok. IPBES/5/4) und zum thematischen Assessment zur nachhaltigen Nutzung der Biodiversität (Dok. IPBES/5/7) fortgesetzt. Trotz der späten Stunde waren die verbliebenen Teilnehmer_Innen noch so wach, dass sie den Übersetzern mit einem aufrichtigen Applaus für ihre fantastische Arbeit dankten. Danach ging es für alle auf Englisch bis spät in die Nacht weiter…

 

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NeFo verfolgt trotz später Stunde gut gelaunt die Verhandlungen
NeFo, M. Darbi

 

Beitrag von Marianne Darbi, Rainer Schliep und Jonas Geschke